Johannes Lichdi, Michael Schmelich, Max Aschenbach und @mswdresden schließen sich zur #Dissidenten-Fraktion zusammen, um im #staDDrat neue Maßstäbe für #Verkehrswende, #klimawende, #einsamkeitsbürgermeisterin zu setzen.
Auch Kollege @mswdresden sprach sich deutlich gegen ein #Alkoholverbot am #AssiEck aus.
Die Auswirkungen auf die persönliche #Freiheit und den #Jugendschutz wären immens, die Verdrängungseffekte nicht beherrschbar.
Das #Alkoholverbot am #AssiEck ist seit der letzten #STaDDrat-Sitzung vorerst vom Tisch.
Werfen wir nochmal einen Blick zurück auf die Fleißarbeit von Max Aschenbach, welcher anhand von Studien und Polizeibericht ungewohnt sachlich (😉) gegen das Verbot argumentierte.
#Dissidenten-Kollege Aschenbach mit einem Gegenvorschlag zur #Kleiderordnung im #StaDDrat.
Gegen den stümperhaften Unsinn der #noafd hilft offenbar nur professioneller Unsinn der #PARTEI.
Was ist da los?
Im friedlichen #Fediverse habt ihr vielleicht gar nicht mitbekommen, was neulich passiert ist. Max verzichtete im letzten Stadtrat auf Schuhe und Hemd unter seiner Weste. #CDU-Chef Krüger schoss daraufhin Fotos von ihm, welche kurzerhand auf Twitter und Facebook im rechten Spektrum für diverse Hasskommentare sorgten. Nun kommt die AfD mit einem Antrag zur Kleiderordnung im Stadtrat... 🤦
Warum hängt die #noafd ihre rechtswidrigen überlangen Plakate weiter in #Dresden auf? Was tut die Stadtverwaltung dagegen? Und wie viel kostet diese Farce eigentlich?
Dies und weiteres fragt Johannes Lichdi den zuständigen Bürgermeister Stephan Kühn. Die Antworten erhalten wir hoffentlich übermorgen im Bauausschuss.
https://dissidenten-fraktion.de/2022/06/27/wie-weiter-mit-den-illegalen-afd-plakaten/
Der Tag danach... Puh, was 'ne Sitzung. Das schreit nach einer neuen Folge #NachSchlag. Die Mikros liegen schon bereit.
Was waren eigentlich eure Highlights im gestrigen #StaDDrat? Welche Fragen sollen wir unbedingt noch klären?
Der #StaDDrat neigt sich dem Entde entgegen. Wir werden uns in mittlerweile liebgewordener Tradition morgen zusammensetzen und die nächste Folge unseres Podcasts #NachSchlag aufnehmen.
Bis dahin! Gute Nacht 👋
"Menschen, die aus anderen Ländern zu uns kommen, haben keine Bringschuld", kontert Michael Schmelich eine Hetzrede der #noafd zum Aktionsplan Integration. "Viele von ihnen kommen unverschuldet zu uns, weil sie aus ihrer Heimat flüchten mussten."
Er wirbt für die Zustimmung der Vorlage.
Als nächstes auf der TO: der neue Kaufpark #Nickern.
"Wir setzen ein riesiges Einkaufszentrum an #Dresden's Stadtrand und wundern uns, dass der innerstädtische #Einzelhandel ausblutet?!", fragt @mswdresden.
#Dissidenten werden gegen diesen Bebauungsplan stimmen.
Nun, da wir ein Stück Dresdner Kultur (#AssiEck) gerettet haben, beschäftigt sich der #StaDDrat thematisch passend mit der Frage, ob #Dresden eine:n #Nachtbürgermeister:in braucht.
Diskussiom zu Alkoholverboten in der Neustadt geht jetzt los. Stream ist hier: https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/stadtratssitzung-live3.php?pk_campaign=Shortcut&pk_kwd=livestream
Unterlagen /TOP 4 und 5): https://ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?__ksinr=11322
Wir beglückwünschen #DresdenZero zu mehr als 30.000 Unterschriften für #Klimaneutralität in #Dresden bis 2035!
Nächster Halt: Bürgerbegehren!
Weitere Infos zur Initiative findet ihr hier: dresdenzero.de/
Gegen die Stimmen von #SPD und #Dissidenten streicht der #StaDDrat die Debatte zu #Milieuschutz-Satzungen von der Tagesordnung...
Gentrifizierung ahoi!
https://dissidenten-fraktion.de/2021/09/06/milieuschutzsatzungen-dresden/
Wir beglückwünschen #DresdenZero zu mehr als 30.000 Unterschriften für #Klimaneutralität in #Dresden bis 2035!
Nächster Halt: Bürgerbegehren!
Weitere Infos zur Initiative findet ihr hier: https://dresdenzero.de/
"Krachende Niederlage" - drunter macht's die DNN offenbar nicht. 🤷
Das Verwaltungsgericht #Dresden lehnt unseren Eilantrag ab. Noch-OB #Hilbert kommt so um unbequeme Fragen zu seiner #Klima-Politik drumrum.
Für die Jura-Fans unter euch hier der Beschluss:
https://dissidenten-fraktion.de/2022/06/22/beschluss-amtsgericht-aktuelle-stunde/
"Wird #Dresden in 13 Jahren klimaneutral?", fragt die Sächsische Zeitung heute.
📰 https://www.saechsische.de/dresden/wird-dresden-in-13-jahren-klimaneutral-5710926-plus.html
🤔 ...Uff, wo fangen wir an?!
„Der Pro-Kopf-Ausstoß aller Dresdner:innen ist bisher 10x höher als zur Erreichung der #Klimaneutralität notwendig wäre“, warnte Johannes Lichdi bereits 2021.
Mit gleich 3 Anfragen erkundigten wir uns vor einem Jahr bei Oberbürgermeister Hilbert insbesondere nach den #Klima-Konzepten der #SachsenEnergie.
Die Antworten waren allesamt vage, ausweichend und ließen den Unwillen des OB zum Thema #Klimawende klar erkennen.
Es ist deshalb wenig überraschend, dass er die von uns beantragte Klima- und #Energie-Debatte im #StaDDrat verhindert. 📽️ https://www.youtube.com/watch?v=NPo1g4mpBOc
...Also.
Um der SZ zu antworten: Nein, mit OB #Hilbert erreicht Dresden auf keinen Fall Klimaneutralität bis 2035. ...oder 2045
#Servicetröt für #Löbtau:
Am 4. Juli um 17:30 Uhr können Anwohner:innen & Interessierte ihre Meinungen, Kritik und Wünsche zum Ausbau der Kesselsdorfer Straße anbringen. Alles Wissenswerte zur Veranstaltung: https://www.dvb.de/de-de/meta/aktuelle-meldungen/kesselsdorfer
Für Hintergrundinfos lohnt sich übrigens der Kontakt zur Initiative "Boulevard Kesselsdorfer" unter: http://www.boulevard-loebtau.de/
Wer am Donnerstag das #AssiEck noch einmal genießen möchte und gleichzeitig wissen will, was der #StaDDrat entscheidet, kann sich ab 17 Uhr zu den Kolleg:innen von #DiePARTEI Dresden gesellen, welche am Schiefen Eck die Debatte verfolgen werden.
(Wir hörten Gerüchte über hundert Kästen #Freibier.)
Wir streben nach Schaffen und nach Schönheit. Unsere Zeit ist uns zu schade, sie in endlosen Debatten zu verplempern. Wir wollen Veränderung in dieser Stadt. Daher: Dissidenten.
Es tröten für Euch die Fraktionsreferenten Andreas Schwock und Manuel Wolf (@manuelwolf).