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#habeck

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Eine woke, linksgrüne #Ideologie verliert zur Zeit weltweit zunehmend an Boden. Ein rechtskonservativer Diskurswandel soll nun verhindert werden, indem alle Kritik am bisher etablierten Diskurs marginalisiert wird, ja kriminalisiert.

Ludwig #Wittgenstein schreibt: "Wo sich wirklich zwei Prinzipien treffen, die sich nicht miteinander aussöhnen, da erklärt jeder den Andern für einen Narren und Ketzer." Dort, wo die reine #Vernunft oft Schwierigkeiten hat, sich gegen die herrschenden Paradigmen zu artikulieren, wird Kritik, besonders an Personen, dann gerne unflätig vorgetragen. Und hier zeigt sich besonders die Heuchelei des #Moralismus: Was etwa bei #Trump erlaubt ist, gilt nicht für #Habeck. Die Verschärfung des Paragrafen 188 des deutschen Strafgesetzbuches, es geht um die sogenannte "Politikerbeleidigung", will Kritik an der Regierung zur Beute einer neuen Klageindustrie machen. Und die abgewählten Politiker der linksgrünen Parteien sind hier besonders eifrig. Ihre Politik möchte sich vom Volkszorn abschotten, verklagt lieber die Bürger, als ihre Ideologie zu hinterfragen. #Vance hatte recht, wenn er lapidar anmerkt, dass Angst vor dem Volk in der #Demokratie nicht sein darf.

Wir erinnern uns, als die deutsche Wirtschaft noch was war? #madeingermany?
Du hast ein Ersatzteil gebraucht, zum Händler, bestellt, 1..2 Wochen später war es da.
Dann wurde alles rasanter: Heute bis 18h bestellen, morgen auf dem Tisch!

Ich war vor 7 Wochen mit dem #urbanarrow bei meinem #Fahrradhändler, die Federgabel ist hin. Gibt's so nicht mehr, eine andere muss her und ein neues Vorderrad auch. Bestellt.
Ich warte immer noch!

#habeck und besonders Vorgänger: Woran liegt's?

Der Zustand des Bahn-Netzes hat sich zum 1 Mal seit 4 Jahren NICHT verschlechtert. Weil durch die Ampel ENDLICH wieder investiert wurde, nachdem die CSU davor alles 1 Jahrzehnt lang verroten ließ.

Dabei war doch alles schrecklich an der Ampel!

Politik wirkt nachlaufend und Erfolge kommen immer zu spät.

Ohne Lindner hätte das eine wirklich gute Regierung werden können und wir werden vieles noch vermissen, wenn die CDU wieder stümpert. Ich sags euch.

#Gruene #Habeck

zeit.de/mobilitaet/2025-04/bah

ZEIT ONLINEBahn-Infrastruktur: Infrastruktur der Bahn erstmals seit Jahren nicht verschlechtertIn ihrem Netzzustandsbericht sieht die Deutsche Bahn leichte Fortschritte beim Zustand der Gleise und Weichen. Ein Bereich macht dem Konzern aber weiter große Sorgen.
Antwortete im Thread

@Klima_Mahner ich frage mich, ob Politik ohne lügen geht? Immer wenn PolitikerInnen die Wahrheit sagen, werden sie abgewählt bzw. nicht gewählt! Sie #OskarLafontaine der als Bundeskanzlerkandidat einst sagte, dass die Wiedervereinigung ein Schweinegeld kosten wird oder #habeck der mit seiner Einschätzung zu Wirtschaft, Klima und Soziales auch nicht gewählt wurde. Hier meine These: Das Wahlvolk in seiner Mehrheit WILL belogen werden!
Über die Motivation kann ich nur spekulieren!

#Habeck wusste vor Jahren, dass ein Wiedereinstieg in die #Atomkraft und Wiederanfahren der letzten deutschen Atommailer unrealistisch ist - Markus #Soeder hat das erst vor ein paar Tagen erfahren.

Der eine regiert, der andere wurde abserviert.

Faszinierend wie systematisch vorrausschauende Politik abgewählt wird. Man könnte fast denken, dass da ein System hintersteckt...

#Habeck ist schuld hab ich heute gehört von einem pseudo-CSUer. Okay. Woran jetzt genau? Ah, der Klassiker: Schuldzuweisungen in der Politik. Robert Habeck, als prominenter Grünen-Politiker, wird oft zur Zielscheibe, besonders von konservativen Kreisen wie der CSU. Aktuell scheint es sich um Vorwürfe im Kontext der Bundestagswahl 2025 zu drehen. Habeck hatte die Union kritisiert, ihren Wahlkampf auf Unwahrheiten aufgebaut zu haben

@beimwort bringt die #wirtschaftspolitischen Impule im neuen #Koalitionsvertrag im Newsletter auf den Punkt:

Die großen Projekte, für die sich die #Koalition jetzt lobt, ein Industriestrompreis und eine Sonderabschreibung für Investitionen, hat vor ihr übrigens schon jemand anderes vorgeschlagen: Robert #Habeck der laut Union schlechteste Wirtschaftsminister, den Deutschland je hatte. Man sieht, wie die Behauptung, man werde alles ganz anders machen, eben das war: eine Behauptung.

Antwortete im Thread

@AndreasEsch Bratwurst fressen, sich die eigenen Taschen füllen und asymmetrische Demobilisierung ist das einzige, was #CDU und #CSU können.

Die #SPD steht immer vor dem Dilemma sich als nicht staatstragend oder nicht sozial beschimpfen zu lassen.

Im Endeffekt können sie den Ballon #Blackrot nur helfen aufzublasen und dann im richtigen Moment platzen lassen. Aber daran sind #Scholz - und auch #Habeck - schon gescheitert.

Wie wird in Deutschland Politik gemacht?

1. Das Heizungsgesetz gibt es nicht. Ist eine rechtspopulistische Erfindung der Springer-Presse.

2. Es gibt das Gebäudeenergiegesetz (GEG). Wurde von der CDU geschaffen (Merkel 4).

3. Habeck hat das GEG sehr sinnvoll reformiert. Wurde als Heizungsgesetz diffamiert (siehe 1).

4. CDU/SPD wollen das nicht existierende Heizungsgesetz abschaffen & das GEG reformieren.

Wie wird in Deutschland Politik gemacht?

Mit Lügen?!
#CDU #SPD #FDP #Springer
#Habeck