#Stadtrat Chemnitz! Das bedeutet, es wurden wichtige Beschlüsse gefasst. Was gestern beschlossen wurde, seht ihr direkt auf den Bildern.
Habt ihr #Fragen zu den Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen? Schreibt sie uns!
Zum #Realitätscheck sagt Joseph Israel, Stadtrat in Chemnitz:
"Auch wenn wir viele gute und wichtige Beschlüsse fassen konnten, war die Sitzung an sich geprägt von unredlichen Debatten über "Diplomatie mit Russland". Das war genau so anstrengend wie es klingt."
Öffentliche Foren in Langenzenn: Pro und Contra zur Landesgartenschau 2032
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Antrag: Einbindung LWL-Baukulturbeirat
Antrag
Die Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen beantragt, den „Mobilen Baukulturbeirat für Westfalen“ des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) seitens der Verwaltung in die Planung und Entwicklung von exponierten Bauprojekten in Bad Oeynhausen einzubeziehen.
Begründung
Beim Mobilen Baukulturbeirat für Westfalen handelt es sich um ein unabhängiges Beratungsangebot durch Spezialisten für Architektur, Denkmalschutz, Stadt-, Verkehrs- und Landschaftsplanung u.v.m.. (https://www.lwl-baukultur.de). Dieser bietet neben fachlicher Expertise für Planungsvorhaben auch die Moderation und Begleitung von Planern, Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit.
Die Leistungen bestehen aus Vor-Ort-Begehungen, Diskussion der Planungsgrundlagen und Begleitung von (öffentlichen) Erörterungen. Die Kosten (ca. 5.000,00 € pro Beratung) werden hälftig von LWL und Kommune getragen. Somit können durch frühzeitige und großzügige Einbeziehung dieser Beratungsleistung sowohl Kosten für nicht geförderte Beratungsleistungen eingespart, als auch potentielle Fehleinschätzungen frühzeitig aufgedeckt und vermieden werden.
Darüber hinaus dürfte eine neutrale Beratung und Moderation auch die öffentliche Akzeptanz von Bauplanungen verbessern.
https://www.europesays.com/de/13457/ Anecken, mitmischen, debattieren — kreuzer online #anträge #DE #Deutschland #Germany #Jugend #Jugendliche #jugendparlament #jupa #leipzig #Politik #Sachsen #Stadtrat #vertretung #wahl #Wahlen
https://www.europesays.com/de/9916/ Vielfalt vertreten: Leipzig wählt neuen Migrantenbeirat #Antidiskriminierung #Bildung #DE #Deutschland #Ehrenamt #FrancescaRusso #Germany #Gesundheit #Integration #Kommunalpolitik #leipzig #MDR #Mehrsprachigkeit #Migrantenbeirat #Migration #Mitbestimmung #OlaAljari #Sachsen #Schulsystem #Stadtrat #Stadtverwaltung #Teilhabe #Vielfalt #wahl #Zuwanderung
https://www.europesays.com/de/4128/ Dynamo Desden: Was die Millionen-Kürzung für den Verein bedeutet | Sport #3.Liga #DE #Deutschland #Dresden #DynamoDresden #Germany #Miete #RudolfHarbigStadion #Sachsen #SportLeuchtturmLeipzig #Stadtrat #texttospeech
Info: Volker Brand
Mit dem Ende der aktuellen Sitzungsperiode im Herbst 2025 beabsichtige ich, mich aus dem Rat der Stadt Bad Oeynhausen zurückzuziehen. Nach über einem Vierteljahrhundert empfinde ich tiefe Dankbarkeit, an vielen Entscheidungen dieser Stadt in dieser Zeit mitgewirkt zu haben. Dies schließt die politische Verantwortung dafür ein, dass Politik es nicht allen Bürgerinnen und Bürgern Recht machen kann – und darf. Wer sich auf die politische Bühne begibt, ist nicht nur einem „Fegefeuer der Eitelkeiten“ innerhalb des politischen Betriebs ausgesetzt. Leider verkommt der Repräsentant der Wählerinnen und Wähler besonders in letzter Zeit außerhalb der Parlamente zunehmend zur Projektionsfläche einer grassierenden Politikverdrossenheit. Dies gilt es auszuhalten- schließlich ist ein solches Amt nicht vergnügungssteuerpflichtig.
Politik ist immer ein Mandat auf Zeit. Wie wir wissen, hat alles seine Zeit. Gerade in der Politik haben viele Kolleginnen und Kollegen Schwierigkeiten mit dem Loslassen, wobei es in der Tat nicht einfach ist, den optimalen Zeitpunkt zu finden, sich aus so vielen laufenden Prozessen zu verabschieden. Auf jeden Fall tut dem Rat der Stadt Bad Oeynhausen jedwede Tendenz zur Verjüngung gut.
Schlussendlich sollte man immer aufhören, wenn es am schönsten ist. In diesem Sinne bedanke ich mich in erster Linie natürlich bei meiner Fraktion, aber auch bei allen, die es mit mir im Rat ausgehalten haben, für ihre Geduld und ihr Verständnis. Sollte ich den einen oder die andere beizeiten verärgert haben, so bitte ich um Entschuldigung. Manchmal habe ich es aber auch gern gemacht.
Da ich vorhabe, auch zukünftig ein politischer Mensch zu bleiben, wird die Politik im Allgemeinen und die Kommunalpolitik im Besonderen, mich natürlich nicht gänzlich loslassen. Insofern kann man vielleicht noch von mir hören. Das soll jedoch nicht als Warnung verstanden werden.
Der #OBM von #Leipzig beantwortete eine Frage der #Grünen im #Stadtrat und gab unter anderem Auskunft über die #Sicherung des Gebäudes der ehemaligen #Swiderski #Fabrik. Ich habe mir den #LostPlace angeschaut.
@gruene_leipzig
Gucken sie sich die #Jobcenter #Tante von #Leipzig #Sachsen an die wurden #2024 von #Stadtrat gewählt. Also die ist schon an sich eine #Störung im #psychiatrischen #Sinne. Bewusst von #öffentlichen #Dienst eingesetzt. Bewusst. Es gab #Wahlen. (die wurde nicht wählen). #Bürgergeld
Die Wahl des neuen Oberbürgermeisters ist für den 7. September angesetzt. Aussichtsreichster Kandidat für die CDU ist Bürgermeister Markus Renner. #OB-Wahl Meißen #Olaf Raschke #Stadtrat Meißen #Markus Renner https://bit.ly/4iE70OW https://www.diesachsen.de/elbland/meissens-ob-olaf-raschke-tritt-nicht-wieder-zur-wahl-an-3001347?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
Antrag: Reduzierung der Beigeordnetenstellen
Die Hauptsatzung ist nach §71(1) dahingehend zu ändern, dass künftig die Beigeordnetenstelle „Bürgerdienst“ entfallen soil. Die bisher in der Verantwortung dieses Beigeordneten stehenden Bereiche sollen einer neu zu schaffenden Stelle einer/s Laufbahnbeamt/in zugeordnet werden
Begründung:
Die Stadt Bad Oeynhausen hatte in der Vergangenheit zumeist zwei Beigeordnete, eine Zeit lang sogar nur einen Beigeordneten in der Verwaltungsspitze gehabt. Gegenwärtig gibt es in dieser Stadt drei Beigeordnete. Grundsätzlich halten wir es für richtig, die Verwaltungsstruktur dahingehend zu verschlanken, dass sich Bad Oeynhausen zukünftig auf den Ersten Beigeordneten und den Technischen Beigeordneten beschränkt. Dabei soll die gegenwärtige Organisationsstruktur beibehalten werden. Die Aufgaben des Beigeordneten Bürgerdienste sollen auf die neu zu schaffende Stelle eines Laufbahnbeamten (A16) übertragen werden. Langfristig lassen sich durch Verzicht auf die nicht avisierte Besoldungsstufe B2 Einsparungen erzielen.
Am Mittwoch findet der #RadelTreff mal wieder im Grünen Haus statt.
Welche Themen stehen an?
Sicher ein Update zu #RadelnOhneAlter Der #BeiratMobilität hat sich am 25.2. konstituiert Vielleicht #OpenBikeSensor? #Einwohneranfrage zur Umsetzung der #Stadtrat:sbeschlüsse zum #Radverkehr ...
Mittwoch, 19.3.
19:00 Uhr
Grünes Haus (Schillergäßchen 5, #Jena, 1. OG)
Komm gerne mit dazu!
Heute ab 14 Uhr könnt ihr Folge 8 der 8. Staffel des #Stadtrat #Magdeburg hier: https://www.magdeburg.de/Kurzmen%C3%BC/Start/index.php?NavID=37.459.1&object=tx,698.42977.1&La=&&oNavID=37.1025 streamen.
Einige der Themen sind:
Kulturzentrum am Ulrichsplatz; Schließung Autobahnrings um Magdeburg; Tempo 30 in der Kritzmannstr.
Ein weiterer Bewerber für die #Kommunalwahl im September: Martin Cremer kandidiert als unabhängiger OB-Kandidat in #Dortmund - Der 54-jährige Unternehmer möchte ohne Parteibuch ins Rathaus. #Politik #Wahlen #Stadtrat #Oberbürgermeister
Ist ja auch erst knapp 4 1/2 Jahre her, dass uns das Projekt vorgestellt wurde. Danach gab es etliche Änderungen hinsichtlich der geplanten Nutzung und im letzten Jahr einen Fake-Spatenstich, mit dem eine von der Stadt gesetzte Frist krampfhaft eingehalten werden sollte.
Auf dem Hockeyplatz wird gebuddelt.Nun scheint der Bau zu beginnen. Die Büsche und Hecken am Rand sind entfernt worden und die Erde wird gesiebt. Ich meine, die Büsche sind vor Jahren schon einmal entfernt worden und einfach wieder nach gewachsen. Ich bin sehr gespannt, wie der Bau entsteht und ob dann wirklich die vielen Ärzte im Medical City Plaza angesiedelt werden, oder ob es in der Hauptsache betreutes Wohnen wird. Großes Vertrauen habe ich nach der holprigen Vorgeschichte jedenfalls nicht.
https://www.andreas-edler.de/blog/2025/03/die-bagger-rollen-am-medical-city-plaza/
