dresden.network ist einer von vielen unabhängigen Mastodon-Servern, mit dem du dich im Fediverse beteiligen kannst.
dresden.network ist eine Mastodon Instanz für alle aus Dresden und Umgebung, dennoch offen für alle. Das Team besteht aus @markus@dresden.network und @ueckueck@dresden.network.

Serverstatistik:

652
aktive Profile

steve

@niewieder
Verständnisfrage: dauert das Aufsetzen einer solchen Petition immer so lange?

Mir geht's nicht um die Ungeduld im konkreten Fall, sondern weil oft gefragt wird, warum Petitionen auf anderen Petitionsplattformen (innnit, weact, openpetition, campact) gestartet werden, statt die offizielle Regierungsplattform zu nutzen.

Und *das* hier klingt wie *der* Hauptgrund.

Hallo @steve, leider habe ich keine gesicherten Kenntnisse darüber was vor dem "Big Bang" meiner Entstehung war, und wie sich die üblichen Bearbeitungszeiten von Petitionen gestalten.

Auch mein Petent kann dazu nur vage Vermutungen anstellen, aber keine qualifizierte Auskunft geben, tut mir leid. 😐

Bitte hab noch etwas Geduld, danke! 😊

@steve @niewieder Ja, die Petitionen durchlaufen erst eine formale Prüfung auf Rechtmäßigkeit etc.
Das dauert einige Wochen. Der Bundestagsausschuss spricht von drei Wochen: epetitionen.bundestag.de/epet/
Bei einer Petition, die ich in der Vergangenheit selbst eingereicht hatte, war es - wenn meine Erinnerung stimmt - ein größerer Zeitraum.

Die schnelle Empörung mitnehmen ist hier also nicht drin. Sinnvoller finde ich diese Petitionen trotzdem.

epetitionen.bundestag.dePetitionen:

@steve @niewieder

Auf der Bundestagsseite sind nur Petitionen möglich, bei denen der Bundestag auch zuständig ist (Landtage und EU-Parlament haben eigene Petitionsverfahren). Petitionen an einen Stadtrat oder einen Konzern sind daher nur bei nicht-staatlichen Plattformen möglich.

NGOs, die ihre eigenen Petitionen massiv bewerben (und dafür die Ressourcen haben) nehmen gern eine Plattform, bei der sie die Kontrolle haben.

Nur bei den offiziellen Petitionen von EU-Parlament, Bundestag und Landtagen ist sichergestellt, dass der jeweilige Petitionsausschuss sie auch behandelt. Als hateaid eine Petition gegen Revengeporn an den Digitalminister Wissing gerichtet hat, hat dieser sich geweigert diese entgegenzunehmen.

Petitionen an den Bundestag werden zunächst vom Petitionsdienst des Petitionsauschuss geprüft. Das kann zwei Wochen dauern oder zwei Jahre (hängt zB davon ab, wie lang das zuständige Ministerium benötigt, um seine Sicht zu dem was in der Petition verlangt wird, darzustellen). Ist der Bundestag nicht zuständig, wird die Petition abgewiesen. Ist eine inhaltsgleiche Petition in Bearbeitung werden die Petitionen zusammengeführt. Ist eine inhaltsgleiche Petition vom Petitionsausschuss bereits behandelt und entschieden worden, wird sie abgelehnt. Gegen die Entscheidung des Petitionsdienstes kann Einspruch eingelegt werden, dann dauert die Prüfung vor der Veröffentlichung entsprechend länger.

Der Bot @Peti_is veröffentlicht innerhalb von einer Stunde nach veröffentlichung einen Toot zu jeder Petition. Der Toot zur AfD-Verbots-Petition wird den Hashtag ePetition_neu_162166 haben.