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#Hochrüstung

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Das Eiltempo bei den #Union #SPD Koal.Gesprächen mit 100ern offenen ungedeckten Schecks, den die Reaktionäre um #Merz +#Dobrindt wollen, scheint davon beflügelt zu sein, um noch schnell mehrere ! 100 Milliarden für eine nicht(!) näher definierte #Hochrüstung mit der alten Bundestagsmehrheit als #Schuldenaufnahme [OrwellSpeak: #Sondervermögen] bis Ende März durchzusetzen. Watch out!
BT-Präsidentin #Baas ist Mitglied der SPD Sondierungskommission.....

By the way - ERST HÜH - Schuldenbremse für Investitionen reformieren. Jetzt HOTT "nur" mehrere (!) 100 Milliarden Schuldenaufnahme [Sondervermögen]für #Hochrüstung ohne Parlamentskontrolle !
Durchgewinkt vom alten, abgewählten Parlament - wetten das #SPD und #Habeck #Grüne mitmachen für die 2/3 Mehrheit? Das ist diese Vorliebe für angeblichen Notstand das agressiv-reaktionären Regimes so gerne mögen.
#KeinNeuesErmächtigungsgesetz durch ein abgewähltes Parlament für die Zinsdividenden der Geldvermögenden Superich
#TAXTHERICH

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"Konkret forderte sie [ #SarahWagenknecht ] unter anderem: einen höheren #Mindestlohn von mindestens 14 Euro pro Stunde, bessere #Renten auf einem Niveau wie in Österreich, ein #Gesundheitssystem ohne #Renditedruck, #BezahlbareEnergie, einen Mietendeckel, eine Abkehr von #Wirtschaftssanktionen gegen #Russland sowie „ein Ende der #Hochrüstung“."

deutsche-wirtschafts-nachricht

Das schreit aber total nach einer Koalition von #BSW & #CDU. 🙄
Aber is egal.

Gemeinsam gegen die Schwächsten hetzen reicht. 💩

BF Blogform Social Media GmbH · BSW beschließt Europawahlprogramm - Wagenknecht: „Wir haben Großes vor“Von Deutsche Wirtschaftsnachrichten
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2/ #Atomraketen werden modernisiert und es wird aufgerüstet. Und wenn ich es richtig verstanden habe, dann ist das ein Grund, warum man #Atomkraftwerke braucht.

Alles, was wir für Rüstung ausgeben, können wir nicht für #Klimaschutz ausgeben. Wenn wir keine Mittel für Klimaschutz haben, bleibt alles, wie es ist, d.h. die #Fossilindustrie verdient noch ein bisschen was.

"60 Jahre #Siko 60 Jahre antimilitaristischer Widerstand" am Samstag den 3.2.24 um 19:30 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann(#Stuttgart, Böblinger Straße 105). Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) freut sich die Veranstaltung in Stuttgart gemeinsam mit Perspektive Kommunismus zu machen. Davor ab 19:00 Uhr gibt es leckere Solivokü für das OTKM.

Unser Aufruf zur Siko:

Auf die Straße gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Ihre Kriegspolitik macht seit 60 Jahren keinen Halt – unser Widerstand auch nicht!

In diesem Jahr findet zum 60. Mal die Münchener #Sicherheitskonferenz (SIKO) statt. Vom 16. bis zum 18. Februar kommen Politiker*innen, Militärs und #Rüstungskonzerne im Bayerischen Hof in München zusammen. Die SIKO ist eine Veranstaltung zur Selbstpräsentation und zur gemeinsamen Abstimmung über das weitere „sicherheitspolitische“ und militärische Vorgehen des Westens. Die Meisten der dort getroffenen Entscheidungen und Verhandlungen finden in privaten Hinterzimmern statt. Während im letzten Jahr der Fokus auf der „#Zeitenwende“ und dem Krieg in der #Ukraine lag, wird in diesem Jahr auch die militärische Unterstützung von #Israel thematisiert werden. Der Kurs von Deutschland ist unverändert und klar. #Aufrüstung und #Militarisierung stehen ganz oben auf der Agenda.

Mit dem Ziel #Deutschland wieder „kriegstüchtig“ zu machen, befinden wir uns in der größten #Aufrüstungsspirale seit dem Zweiten Weltkrieg. Die immer häufiger diskutierte Wiedereinführung der #Wehrpflicht ist nur ein Teil der drohenden Konsequenzen für uns. Während an allen Ecken und Enden gespart wird, pumpt der deutsche Staat immer mehr Geld in #Bundeswehr und #Waffenindustrie. Aber nicht nur nach außen „sichert“ man sich ab. Auch im Innern zeigt die #Kriegsmaschinerie ihre Zähne. Mit einer massiven #Propagandawelle soll die angebliche Notwendigkeit einer wehrhaften deutschen Armee untermauert werden, gleichzeitig geht man mit harter repressiver Gewalt gegen diejenigen vor, die sich solidarisch mit von #Imperialismus Betroffenen zeigen.

Begründet wird die fortschreitende #Hochrüstung mit angeblicher Sicherheit, aber uns ist klar, ihre Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit! Der deutsche Imperialismus ist maßgeblich mitverantwortlich an fast allen aktuellen Krisen und Kriegen. Als einer der größten #Waffenlieferant​en an die #Türkei und an Israel verdient der deutsche Staat Milliarden an den #Vernichtungskrieg​en gegen die palästinensische und kurdische Bevölkerung. Am deutlichsten sieht man die deutsche Beteiligung bei den #Waffenexporte​n. Allein im letzten Jahr haben sich die #Rüstungsexporte nach Israel fast verzehnfacht. Während sich die Regierung selbst mit Wörtern, wie „Wertebasiert“ und „feministischer Außenpolitik“ schmückt, verursachen Sie wissend massive #Fluchtbewegungen und verfolgen eine Politik der Abschottung und Hetze.

Dem deutschen Staat geht es nicht um die scheinbar hochgehaltenen Werte von #Demokratie, #Freiheit und #Menschenrechte​n, sondern um Einfluss und Profit. Zum 60. Mal wartet die SIKO mit ihrem angeblichen Sicherheitsversprechen auf. Aber ebenso lange wie es die SIKO gibt, gibt es Protest dagegen! Als Linke in Deutschland ist es unsere Aufgabe hier vor Ort anzusetzen und den Imperialismus dort zu bekämpfen, wo er beginnt.
Fahrt am 17. Februar mit uns gemeinsam nach München und beteiligt euch an der Demonstration gegen die SIKO! Schließt euch uns im Antikapitalistischen Block an und lasst uns gemeinsam gegen ihr System und ihre Kriege kämpfen!

Infoveranstaltung: 03.Februar 19:30 Linkes Zentrum Lilo Herrmann

Tickets für die Anreise: Erhältlich im Linken Zentrum Lilo Herrmann